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AGB Michael Knippel OHG

§ 1 Vertragsabschluss

1. Der Vertrag wird zwischen dem Besteller des Containers ( nachstehend Auftraggeber ) und der Firma M. Knippel OHG (nachstehend Firma) geschlossen.

2. Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Bedingungen des Auftraggebers werden ausdrücklich ausgeschlossen. Abweichende Vertragsregelungen gelten nur, wenn sie im einzelnen ausgehandelt sind und von der Firma schriftlich bestätigt wurden.

§ 2 Zeitliche Abwicklung der Aufträge

Wir übernehmen keine Haftung für Verspätungen oder Nichtlieferungen von Containern.

Kann der Container durch Verschulden des Auftraggeber nicht aufgestellt, abgeholt oder wegen überladen transportiert werden, wird eine Leerfahrt berechnet.

Aufstell- und Abholtermine sind stets von der Verfügbarkeit der Transportfahrzeuge abhängig und daher unverbindlich.

§ 3 Zufahrten und Aufstellplatz

1. Dem Auftraggeber obliegt es, einen geeigneten Aufstellplatz für den Container bereitzustellen. Er hat für den notwendigen Weg zum Abstellplatz zu sorgen. Ist beim vereinbarten Abholtermin der Container durch z.B. parkende PKW zugestellt und somit eine Abholung nicht möglich werden die zusätzlich angefallenen Kosten für An- und Abfahrt dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

2. Zufahrt und Aufstellplatz müssen zum Befahren mit dem für die Auftragserfüllung erforderlichen LKW geeignet sein. Nicht befestigte Zufahrtswege und Aufstellplätze sind nur dann geeignet, wenn der Untergrund in anderer geeigneter Weise für das Befahren mit schweren LKW vorbereitet ist.

3. Für Schäden am Zufahrtsweg und am Aufstellplatz besteht keine Haftung der Firma, es sei denn bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

4. Für Schäden am Fahrzeug oder Container infolge ungeeigneter Zufahrten und Aufstellplätze haftet der Auftraggeber.

§ 4 Sicherung des Containers

1. Für die erforderliche Sicherung des Containers, etwa durch Beleuchtung oder Absperrung, ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.

2. Wegen Benutzung „öffentlicher“ Verkehrsflächen erforderliche behördliche Genehmigungen hat der Auftraggeber einzuholen, es sei denn, die Firma hat diese Verpflichtung übernommen. Für die Genehmigung erhobene „öffentliche“ Abgaben trägt der Auftraggeber.

3. Für fehlende Sicherung und/oder Genehmigung des Containers haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er hat ggf. die Firma von Ansprüchen Dritter freizustellen.

§ 5 Schadensersatz

1. Für Schäden am Container, die in der Zeit von der Bereitstellung bis zur Abholung entstehen, haftet der Auftraggeber, auch soweit ihn an der Entstehung des Schadens kein Verschulden trifft oder soweit die Ursache des Schadens nicht festgestellt werden kann. Gleiches gilt für das Abhandenkommen des Containers.

2. Für Schäden, die an Sachen des Auftraggebers oder an fremden Sachen bei der Zustellung oder Abholung des Containers entstehen, haftet die Firma, soweit ihr oder ihrem Personal Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Die Haftung entfällt, wenn der Schaden nicht unverzüglich nach Kenntnis durch den Berechtigten bei der Firma angezeigt wird.

3. Soweit die Haftung der Firma durch diese Bedingungen eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für

Schadenersatzansprüche gegen deren Personal.

§ 6 Änderungen, Ergänzungen, Gerichtsstrand

1. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die rechtlich zulässige Regelung, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist für Vollkaufleute im Sinne des HGB ́s der Sitz der Firma.

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